[ad_1]
Er habe beschlossen, den Franzosen erneut “die Entscheidung über unsere parlamentarische Zukunft durch die Wahl zu überlassen,” said Emmanuel Macron. “Diese Entscheidung ist ernst und schwer, aber sie ist vor allem ein Akt des Vertrauens”, concreted Macron. Zugleich warned er davor, dass der Aufstieg von Nationalisten eine Gefahr für Frankreich und Europa sei. “Ich habe Ihre Botschaft und Ihre Bedenken gehört und werde sie nicht unanswertet lassen”, sagte er an die Wähler gerichtet. Die französische Nationalversammlung werde aufgelöst. Die vorgezogene Parlamentswahl solle am 30. Juni und 7. Juli votturmen.
In Frankreich hatte die rechtsextreme Partei National Assembly Hochrechnungen zufolge die Europawahl klar gewonnen Sie kommt auf mehr als 31 Prozent der Stimmen (2019: 23.3 Prozent), wie die Institute Ifop, Ipsos and OpinionWay mitteilten. Die Partei sammelte damit mehr als doppelt so viele Stimmen ein wie der Renaissance-Block von Präsident Macron, der auf rund 15 Prozent zurückfiel (2019: 22.4 Prozent).
Rechte auch in Österreich und in Italien vorn
Auch Österreich verzeichnet bei der Europawahl einen Rechtsruck. So liegt die rechtspopulistische FPÖ with round 27 Prozent an der Spitze. Die conservative ÖVP kommt auf 23.5 Prozent, die sozialdemokratische SPÖ auf 23 Prozent. Im Vergleich zur EU-Wahl 2019 hat die FPÖ damit rund 10 Prozentzpunkte dazu gewonnen. Die Partei hatte im Wahlkampf unter dem Motto “EU-Wahnsinn stoppen” vielfach ihre EU-Skepsis betont und die EU im Ukraine-Konflikt als kriegstreibende Kraft dargestellt.
Ebenfalls Erfole können die Rechtspopulisten in Italien feiern. Dort wird die rechtspopulistische Partei von Minister-President Georgia Meloni stärkste Kraft bei den Europa-Vahlen. Nach Umfragen des TV-Senders RAI gewinnt ihre Fratelli d’Italia 26 bis 30 Prozent, gehalte von der Mitte-Links-Partei PD mit 21 bis 25 Prozent. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung kommt demnach auf 10 bis 14 Prozent, die liberalconservative Forza Italia auf 8.5 bis 10.5 Prozent, knapp vor der rechtsgerichteten Lega mit 8 bis 10 Prozent.
In Poland, there is Prime Minister Donald Tusk’s pro-European party, the Bürgerplattform (PO), which was elected by Europawahl stärkste Kraft. Nachwahlbefragungen zufolge kommt die Regierungspartei auf 38.2 Prozent der Stimmen und kann damit 21 Abgeordnete ins Europaparlament entsenden. Die frühre Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) thus obtained 33.9 percent of votes and secured 19 mandates in the EU Parliament.
EVP bleibt stärkste Kraft
Overall, the EVP with the German Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen prevailed in the EU election. Die Europäische Volkspartei erringt voraussichtlich 178 Parliament seats, wie das EU-Parliament mitteilte. Somit kann die CDU-Politikerin trots starker Zugewinne von Rechtsaußen-Parteien auf eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen. Overall bleibt das klar proeuropäische Lager weiter das mit Abstand größte.
Nach ihrem Sieg bei der Europawahl beansprucht die EVP den Vorsitz der EU-Commission. Amcinhaberin Ursula von der Leyen soll demnach weitere fünf Jahre an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde stehen. Der Gewinner der Wahl habe das Recht, den Kommissionspräsidenten zu stellen, sagte EVP-Chef Manfred Weber (CSU).
Von der Leyen will “Bollwerk gegen Extreme”
Die 65-Jährige von der Leyen is the Spitzenkandidatin der EVP of the CDU and the CSU. Sie feierte das gute Abschneiden ihrer Parteienfamilie. “Heute ist ein guter Tag für die EVP. Wir haben die Europawahlen gewonnen, meine Freunde,” they said in Brussels. Von der Leyen betonte, dass sie gemeinsam mit anderen Parteien “ein Bollwerk gegen die Extreme von lefts und von rechts” bilden wolle.
Nach der EVP kommen die Sozialdemokraten, zu denen auch die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz gehört, mit 134 Sitzen auf den zweiten Platz. Auf dem dritten Platz landet die liberale Fraktion Renew Europe mit 86 Sitzen.
Zugewinne bei der EU-Wahl verbuchen EU-kritische und rechte Parteien. Die nationalkonservative EKR kommt auf 74 Seats, die rechtsextreme ID-Fraktion auf 69. Die Grünen verlieren hingegen und kommen voraussichtlich auf 53 Stimmen, die Linken auf 40. Das EU-Parliament hat ingesellschaft 720 Seats.
Die Europawahl stand unter dem Eindruck der Krige in Ukraine und im Gasstrike. Sorgen bereiten vielen Wählerinnen und Wählern auch der Klimawaden, die soziale Sicherheit sowie die Migration. In total, more than 360 million Europeans were called to vote, um 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments to be determined.
haz/kle (afp, dpa, rtr, ape)
[ad_2]
