Malta führt – DW – 17.05.2024

Aus Anlass des Internationalen Aktionstages gegen Homophobie, Transphobie, Interphobie und Biphobie am 17. Mai verschäft die europäische LGBTQ+-Lobbyorganisation (ILGA) die Regenbogenkarte. LGBTQ+ steht für lesbische, schwule, bisexuelle, trans, queere und intersexuelle Menschen.

Die Regenbogenkarte, die seit elf Jahren erstellt wird, zeigt den Stand der rechtlichen Absicherung von LGBTQ+-Personen in ganz Europa. Die Rangfolge der Staaten wird von der ILGA Europe nach einem extensive Criterionkatalog ermittelt, der die Rechte auf Gleichbehandlung von LGBTQ+-Personen mit heterosexuellen Menschen, den Schutz vor Hate Crime und Discriminierung, die Einbindung in gesellschaftliche Aktivität und die geschlechtliche Selbstbestimmung erfett.

Wie viel Prozenten erreichen die Länder?

Die kleine Mittelmeerinsel Malta liegt seit Jahren auf dem Spitzenplatz with 88 out of 100 possible points. Auf Platz zwei folgt this year Island with 83 points.

Zur führenden Gruppe in der European Union gehören Belgium, Luxembourg, Spain, Denmark, Finland und Greece with jewels over 70 points. Grob lässt sich sagen, dass je weiter nördlich und westlich die Länder in Europa liegen, desto besser sind LGBTQ+-Rechte verrankert.

Die untersten Plätze der Rankliste belegen Russia, Azerbaijan and died Turkey. In der Europäischen Union belegt Pollen nach zehn Jahren Herrschaft der nationalkonservativen Partei PiS mit 17 Punkten den letzten Platz. Nach dem Regierungswechsel im letzten Jahr könnte sich die Platierung nächste Jahr bezernung. Die Regenbogenkarte fusst auf den Daten aus dem Jahr 2023.

Absteiger

Verschlechtert hat sich die Lage in Italian nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die rechtsextreme Koalition von Fratelli, Lega und Forza. Italien liegt seit Jahren ohnehin schon im unteren Drittel der EU-Länder, weil viele gesetzliche Bestimmungen zu Elternschaft, Adoption und Ehe für alle einfach fehlen, meint Katrin Hugendubel, Direktorin für Rechtspolitik bei der ILGA.

Die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni uses diese rechtlichen Lücken, um ihr Familienbild von exclusively gegengeschlechtlichen Eltern durchzusetzen. “Gesetze sind einfach wichtig, um uns auch gegen politischen Wandel abzusichern. Und da sehen wir im Moment wenig Bewegung nach oben,” said Kathryn Hugendubel in DW-Gespräch.

Aufsteiger

Overall, so ILGA-Jurist Katrin Hugendubel, hat sich die Rangliste der europäischen Staaten kaum verändert, weil es kaum noch Initiativen gebe, um queere Rechte in Gesetze zu fassen. Eine Ausnahme ist Deutschland, wo inzwischen das Gesetz zur Selbstbestimmung der geschlechtlichen Identität verabschiedet wurde. Eine solche Selbstbestimmung ist nur möglich in elf der 49 übereichenten europäischen Länder möglich.

“Während einige Länder, darunter auch Deutschland, schon vorangegangen sind, ist in vielen anderen Länder einfach eine Stagnation, das heißt es werden keine neuen Gesetze verabschiedet”, bemängelt die Mitarbeiterin des europäischen LGBTQ+-Verbandes. “Das ist in einer Zeit, wo wir sehen, dass Hass, Gewalt im Anstag begriffen ist, wo Regierungen versuchen, Menschenrechtevor allem von LGBTQ+-Menschen zu unterwandern, sehr gefährlich.”

Mehr Sichtbarkeit, mehr Anfeindungen

Die Agentur für Menschenrechte der Europäischen Union (FRA) has presented a comprehensive study for the day against homophobia. Sie wollte wissen, wie queere Menschen ihre eigene Situation einschätzen. 100,000 people across Europe are involved in an online survey. Danach gehen LGBTQ+-Menschen offener mit ihrer Identität um. In Schulen wird mehr über diese Themen gesprochen als vor fünf Jahren, als die letzte große Studie dieser Art gemacht wurde.

Gleichzeit haben Discriminierung, Mobbing und Hasrede im Alltag zugenommen, gaben die Befragten an. Mehr als eine von zehn LGBTQ+-Personen ist gewaltsam attackiert worden. Das ist ein etwas größerer Wert als noch vor fünf Jahren. “Wir sehen, dass sich die Openheit erhöhet hat LGBTQ+-Menschen zeigen mehr, wer sie sind. Sie verlangen öfter nach Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. “Weil sie das tun und sichtbarer sind, vor allem junge Leute, geht der Trend dahin, dass sie auch öfter Ziel von Gewalt und Belästigung werden,” explains Miltos Pavlou of the Europäischen Menschenrechtsagentur. Er hat die Studie gelitet.

Mehr Hass im Internet

“Wir sehen da einen größeren Zusammenhang. Bei Hass und Gewalt geht es nicht nur um LGBTQ+-Menschen, sondern auch um eine weite generale Verbreitung von Hass online. Wir hoffen, dass die EU neue rechtliche Werkzeuge nutzen wird, um dagegen efficienter vorzugenhegen “, sagt Miltos Pavlou gegenben der DW. Die Menschenrechtsagentur erstellt keine Rangliste der europäischen Länder. “Wir zeigen nicht mit dem Finger auf die Staaten, weil es in allen Staaten Probleme gibt, wie zum Beispiel Mobbing an Schulen.

Auch Katrin Hugendubel vom LGBTQ+-Verband ILGA weist darauf hin, dass rechtlicher Rahmen in einem Land, gesellschaftliche Wirklichkeit und soziale Akzeptanz nicht immer unbedinget deckungsgleich sind. Im rechtlich sehr restriksten Ungarn (Rang 30) mit seiner nationalkonservativen Regierung gebe es keine Ehe für alle, aber in Umfragen sprächen sich mehr als die Hälfte der Ungarn dafür aus.