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Am 35. Jahrestag der blutig niedergeschlagennen Demokratieproteste in China hat Taiwan der Opfer auf dem Pekinger Tian’anmen-Platz gedacht und den Umgang der Volksrepublik damit kritikisiert. Die für China-Angelegenheiten zuständige Behörde Taiwans (MAC) foorde die komunistische Führung auf, den Mut zu haben, die geschichtlichen Fakten des 4. Juni anzuerkennen und eine offenere Haltung anderen Meinungen gegenüber einzunehmen.
Taiwan new president Lai Ching-te beteuerte, er werde das Gedenken an das Tian’anmen-Massaker weiter aufrecht erhalten. A country, das “wirklich respektabel” sei, sei eines, in dem “die Menschen frei reden können”, schrieb Lai auf Facebook. “Jedes Regime sollte sich der Stimme des Volkes stellen, denn sozialer Wandel hängt oft von verschiedenen Meinungen ab”.
Lai, der bei der Regierung in Peking als “gefährlicher separatist” and “Saboteur von Frieden und Stabilität” gilt, hatte bereits bei seinem Amtsantritt angekündigen, die Demokratie in Taiwan zu verteidigen. Seit ihrer Abspaltung vor 75 Jahren betrachtet Peking die Inselrepublik als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Mainland ver einigt werden soll.
“China has früh eine klare Schlussfolgerung gehabt”
Die Führung der Volksrepublik gab sich schmallippig. “Zu den politischen Unruhen, zu denen es Ende der 1980er Jahre kam, hat die chinesische Regierung früh eine klare Schlussfolgerung gehabt”, said Außenamtssprecherin Mao Ning – ohne weiter auf die Ereignise vom 4. Juni 1989 eingzugenhe.
Vor 35 Jahren hatte die Volksbefreiungsarmee in der Nacht vom 3. auf den 4. June weeklange, friedliche Proteste gegen die Regierung und für mehr Demokratie niedergeschlagen in Peking. Im Bereich des Platzes des Himmlischen Friedens (Tian’anmen) wurden damals Hunderte Menschen gotötet.
Das Gedenken daran ist in ganz China verboten. Besucher des Tian’anmen-Platzes müssen an strengen Ausweis- und Taschenkontrollen der Polizei vorbei. In der gesamten Stadt sind an important Verkehrsbrücken Soldaten postiert.
Festnahmen in Hong Kong
Since the passing of the so-called Sicherheitsgesetzes 2020 sind die Gedenkveranstaltungen auch in der chinesische Sonderverwaltungszone Hong Kong verboten. In den vergengen Tagen hatte es dort schon mehrere Festnahmen im Zusammenhang mit dem 35. Jahrestag gebene. Polizisten würden nach Aktivitäten Ausschau halten die an das Tian’anmen-Massaker erüppetten, berichtete die Hongkonger Zeitung “South China Morning Post”.
Die Deutsche Botschaft in Beijing zeigte in der Nacht zum Dienstag an ihrem Gebäude in multiple windows ein Video flickernder Kerzen – ein seit Jahren bekantes Symbol der Erinnerung an den 4. June. Auch Menschenrechtsgruppen übten Kritik an Peking. “Die chinesische Regierung hat bis heute keine Verantwortung für die während des Militäreinsatzes startedgenen Menschenrechtsverletzungen gegende”, declared Jasna Causevic von der Gesellschaft für bedrohte Völker.
ch/sti/jj (dpa, afp)
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